Die Nato will bis zum kommenden Jahr wie angekündigt ihre Präsenz in Osteuropa verstärken. Die Details dazu waren Thema eines zweitägigen Verteidigungsministertreffens der Nato-Länder in Brüssel.

Insgesamt 4000 Soldaten sollen dazu in den baltischen Staaten und Polen stationiert werden, dazu unter anderem Panzer und Kampfjets. Eine 40.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe soll jederzeit nachrücken können.

Die Maßnahmen sind symptomatisch für die Spannungen zwischen den Nato-Ländern und Russland seit der Krim-Annexion. Beide Seiten sprechen von defensiven Maßnahmen – ein Henne-und-Ei-Problem, aus dem bislang kein diplomatischer Ausweg gefunden wurde.

Russland hat inzwischen, nach Ansicht der Nato, rund 330.000 Soldaten im Westen des Landes stationiert, nuklearfähige Raketen nach Kaliningrad gebracht und, wie russische Medien zuletzt berichteten, zwei weitere Kriegsschiffe in die Ostsee verlegt.

In Sotschi kritisiert Präsident Wladimir Putin, von einer russischen Bedrohung könne keine Rede sein: “Dauernd werden neue imaginäre Bedrohungen geschaffen, so wie die angebliche militärische Bedrohung durch Russland. Natürlich ist das sehr profitabel, denn: Damit kann man größere Militärbudgets in den Ländern verlangen, oder Alliierte im Sinne der Interessen einer Supermacht verbiegen, oder die NATO vergrößern um ihre Infrastruktur ausbauen: militärische Einheiten und Waffen an unseren Grenzen.”

Deutschland wird im Rahmen der Maßnahmen die Führung in Litauen übernehmen. Neben 600 Bundeswehrsoldaten will das deutsche Verteidigungsministerium nun auch Leopard-2-Panzer dorthin verlegen. Kritik daran kommt vor allem von der Partei die Linke, sie spricht von Eskalation.

Die USA wird in Polen die Führungsrolle übernehmen, in Lettland sind es die Kanadier und in Estland die Briten.