USA: Einreiseverbot nun doch in Kraft

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Das neue Einreiseverbot der USA ist heute nacht nun doch in Kraft getreten.

Es betrifft für neunzig Tage Menschen aus Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia – es sei denn, sie haben eine enge Verbindung zu den USA, wie Arbeit, Studium oder nahe Verwandte.

Außerdem wird das Flüchtlingsprogramm für einhundertzwanzig Tage ausgesetzt.

Die USA seien einmal das Land der Chancen und der Gerechtigkeit für alle gewesen, sagt ein Gegner des Einreiseverbots, Murad Awawdeh von der Gruppe “New York Immigration Coalition”. Damit scheine es nun vorbeizusein.

Das Einreiseverbot ist schon die zweite, überarbeitete Version, wurde aber trotzdem von Gerichten blockiert.

Der Oberste Gerichtshof hob diese Blockaden nun jedoch auf, jedenfalls teilweise und vorläufig. Eine endgültige Entscheidung wollen die obersten Richter im Herbst fallen.

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