Kenia wiederholt annulierte Präsidentschaftswahl, Zweifel bleiben

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Unter starken Spannungen hat in Kenia hat die umstrittene Wiederholung der annullierten Präsidentschaftswahl vom 8. August begonnen – das Oberste Gericht hatte die ursprüngliche Abstimmung wegen Unregelmäßigkeiten annulliert. Einschüchterungen, Drohungen, aufrührerische Rhetorik und Gewalt hätten zu einer zunehmend feindseligen politischen Lage beitragen, warnten UN-Experten kurz vorher. Es häuften sich Zweifel, ob eine faire und glaubwürdige Wahl möglich sei.

Wahl in Kenia: Präsident Kenyatta in Führung https://t.co/mY5s61PAoj pic.twitter.com/rRRKmYpPL8— Perfectbrite (@car_detailer) 9 août 2017


Der seit 2013 amtierende Uhuru Kenyatta will sich durch die Neuwahl eine zweite fünfjährige Amtszeit sichern.

In der Hafenstadt Kisumu am Victoriasee schossen Polizisten nach Zeugenaussagen (“Reuters”) in die Luft, um oppositionelle Gruppen auseinanderzutreiben.

Immer wieder interessant, wie klar über Polizeigewalt geschrieben wird, wenn sie außerhalb Deutschlands stattfindet. https://t.co/9CxxzvvS1W— Fuck Plasberg (@tEErohr) 25 octobre 2017


Oppositionsführer Raila Odinga, der siebte Name auf dem Stimmzettel, hatte seine Kandidatur zurückgezogen und zum Boykott aufgerufen, weil er die Wahlkommission als parteiisch ansieht. Nach der Präsidentenwahl am 8. August war Kenaytta zum Sieger erklärt worden. Odinga hatte ihm Wahlbetrug vorgeworfen und die Abstimmung vor Gericht angefochten.

Shacks of Hope. Hoffnung in den Hütten. BerndDoerries SZ beschreibt die Stimmung in Kibera vor der Wahl in #Kenia #kenyadecides pic.twitter.com/XfeJyYJxM2— A. C. Berger (@antje_berger) 11 septembre 2017


„Manchmal muss man gehen, besonders, wenn möglicherweise Leben auf dem Spiel stehen“, sagte Wahlkommissarin Roselyn Akombe – sie war kurz vor der Wahl in die USA geflohen. Ende Juli war der IT-Chef der Kommission unter ungeklärten Umständen ermordet worden.

Nach dem knappen Ausgang der Wahl im Jahr 2007 war ebenfalls von Manipulation die Rede gewesen, mehr als 1.000 Menschen wurden in den folgenden Wochen bei Protesten getötet, rund 150.000 flohen.

Henrik Maihack von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Nairobi: Um die Spannungen abzubauen, müssten die Verteilungskonflikte im Land gelöst werden. Fast die Hälfte der Bevölkerung Kenias lebt in Armut.

su mit Reuters, dpa

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